ZEIT ONLINE Polizeieinsatz an Silvester: “Erforderlich und damit auch rechtmäßig”ZEIT ONLINEBesonnen und professionell: Politiker von Union, SPD und Grünen nehmen die Polizei Köln in Schutz. Diese hatte an Silvester massenhaft Nordafrikaner kontrolliert. 3. Januar 2017, 5:35 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, Fortsetzung …
Tag: SPD
Bundestagswahlkampf: Malu Dreyer: SPD muss Hartz-IV-Gesetz korrigieren – Tagesspiegel
Tagesspiegel Bundestagswahlkampf: Malu Dreyer: SPD muss Hartz-IV-Gesetz korrigierenTagesspiegel26.12.2016 22:50 Uhr. Bundestagswahlkampf : Malu Dreyer: SPD muss Hartz-IV-Gesetz korrigieren. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin rückt in einem zentralem Punkt von der Agenda 2010 ab – die Höhe des Schonvermögens soll von der …Malu Dreyer: Fortsetzung …
NRW-SPD lenkt im Streit um Sammelabschiebungen ein – RP ONLINE
RP ONLINE NRW-SPD lenkt im Streit um Sammelabschiebungen einRP ONLINEDüsseldorf. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) will den grünen Koalitionspartner künftig über Abschiebungen nach Afghanistan frühzeitig informieren. An der bisherigen Praxis will er grundsätzlich festhalten. Von Kirsten Bialdiga, Eva Quadbeck und …Kompakt: Politik Fortsetzung …
Umfrage: Die größte Gefahr für Merkel wäre jetzt – Martin Schulz – DIE WELT
DIE WELT Umfrage: Die größte Gefahr für Merkel wäre jetzt – Martin SchulzDIE WELTEU-Parlamentspräsident Schulz hätte als Kanzlerkandidat der SPD größere Chancen gegen Merkel als SPD-Chef Gabriel, das geht aus dem aktuellen Deutschlandtrend hervor. Quelle: Die Welt. EU-Parlamentspräsident Schulz hätte Fortsetzung …
NSA-Ausschuss: Koalition wehrt sich gegen Snowden-Vernehmung – ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE NSA-Ausschuss: Koalition wehrt sich gegen Snowden-VernehmungZEIT ONLINEUnion und SPD versuchen einen BGH-Beschluss abzuwenden, der es Edward Snowden erlauben soll, in Deutschland auszusagen. Sie befürchten Probleme mit den USA. 2. Dezember 2016, 5:20 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, afp, ces Fortsetzung …
Angela Merkel: Kanzlerin und Union profitieren von Steinmeier-Nominierung – STERN
STERN Angela Merkel: Kanzlerin und Union profitieren von Steinmeier-NominierungSTERNWenn der Bundeskanzler direkt gewählt werden könnte, würde sich jetzt die Hälfte der wahlberechtigten Deutschen für Angela Merkel entscheiden: Bei der Kanzlerpräferenz im stern-RTL-Wahltrend steigt Merkels Wert gleich um zwei Prozentpunkte auf Fortsetzung …
Was das "Ich will wieder" von Angela Merkel bedeutet – t-online.de
t-online.de Was das “Ich will wieder” von Angela Merkel bedeutett-online.deKanzlerin Angela Merkel macht’s noch mal: Die 62-Jährige hat die Katze endlich aus dem Sack gelassen und erklärt, dass sie bei der Bundestagswahl 2017 für die Union als Kanzlerkandidatin an vorderster Fortsetzung …
BGH-Urteil – Union und SPD blamieren sich im Streit um Snowden – Süddeutsche.de
Süddeutsche.de BGH-Urteil – Union und SPD blamieren sich im Streit um SnowdenSüddeutsche.deSnowden soll nach dem Willen der Opposition in Berlin aussagen. Auch hier demonstrieren Menschen immer wieder gegen Massenüberwachung – mit Snowdens Konterfei. (Foto: dpa). Feedback. Anzeige. Der Bundesgerichtshof hat Fortsetzung …
Gesundheitspolitik: Bürgerversicherung kostet Tausende Jobs bei Privatkassen – ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE Gesundheitspolitik: Bürgerversicherung kostet Tausende Jobs bei PrivatkassenZEIT ONLINESPD, Grüne und Linke wollen mit der Bürgerversicherung die Zwei-Klassen-Medizin abschaffen. Die gewerkschaftsnahe Böckler-Stiftung hat sich die Folgen angeschaut. 17. November 2016, 8:51 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, cz 305 Kommentare.Bürgerversicherung Fortsetzung …
Martin Schulz: Macht er's und wenn ja, wie? – ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE Martin Schulz: Macht er’s und wenn ja, wie?ZEIT ONLINEMartin Schulz ist als Außenminister im Gespräch, auch als Kanzlerkandidat der SPD. Doch noch ist unsicher, ob er den Wechsel will. Und dann ist da ja auch noch Gabriel. Von Fortsetzung …