ZEIT ONLINE Neues Gutachten zweifelt an Rechtmäßigkeit der Pkw-MautZEIT ONLINEVerkehrsminister Dobrindt hatte sich zuletzt mit der EU auf einen Kompromiss bei der Pkw-Maut geeinigt. Nun sagen Experten: Auch dieses Modell verstößt gegen EU-Recht. 17. Februar 2017, 7:20 Uhr Quelle: ZEIT Fortsetzung …
Tag: EU
Bange Blicke Richtung USA – Schwäbische Zeitung
Schwäbische Zeitung Bange Blicke Richtung USASchwäbische ZeitungBerlin sz Mit Spannung erwarten Außen- und Verteidigungspolitiker den ersten Auftritt der neuen US-Regierung bei der Münchner Sicherheitskonferenz. „Es werden nicht nur Trump-Jünger kommen“, sagt Organisator Wolfgang Ischinger am Montag in Berlin.Ischinger: USA müssen Fortsetzung …
Juncker fürchtet Auseinanderbrechen der EU durch Brexit – FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung
FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Juncker fürchtet Auseinanderbrechen der EU durch BrexitFAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungDie Briten könnten die EU auseinanderdividieren: Kommissionschef Juncker fürchtet um die Zukunft der EU. Gleichzeitig erkennt er in Trumps Politik eine große Chance für den Fortsetzung …
Schottisches Parlament stimmt mit Protestvotum gegen Brexit-Gesetz – FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung
FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Schottisches Parlament stimmt mit Protestvotum gegen Brexit-GesetzFAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungDie Schotten stemmen sich weiter gegen den Brexit: In einer nicht bindenden Abstimmung votierten die Abgeordneten gegen ein Gesetz, das den Austritt aus der EU Fortsetzung …
Umfrage: 60 Prozent der Deutschen für Verbleib in der EU – FOCUS Online
FOCUS Online Umfrage: 60 Prozent der Deutschen für Verbleib in der EUFOCUS OnlineRund zwei von drei Deutschen würden einer Umfrage zufolge bei einer Volksabstimmung für einen Verbleib in der Europäischen Union stimmen. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov mit Fortsetzung …
Brexit: Theresa May verspricht Briten viel und droht der EU, Kommentar – SPIEGEL ONLINE
SPIEGEL ONLINE Brexit: Theresa May verspricht Briten viel und droht der EU, KommentarSPIEGEL ONLINETheresa May wollte nett und hart sein zu den europäischen Freunden. Doch ihre Brexit-Rede zeigt vor allem eins: Die britische Premierministerin ist realitätsblind. © Horst Friedrichs. Ein Fortsetzung …
EU: Das EU-Parlament wählt einen Präsidenten – ZEIT ONLINE
Berliner Morgenpost EU: Das EU-Parlament wählt einen PräsidentenZEIT ONLINEStraßburg (dpa) – Martin Schulz geht – und bringt einiges ins Wanken. Seit sich der deutsche EU-Parlamentspräsident im November zum Wechsel in die Bundespolitik entschloss, sortiert sich das Brüsseler Machtgefüge neu. Allianzen Fortsetzung …
EU: Oettinger muss sich Fragen des EU-Parlaments stellen – ZEIT ONLINE
Südwest Presse EU: Oettinger muss sich Fragen des EU-Parlaments stellenZEIT ONLINEBrüssel (dpa) – Günther Oettinger sorgt in Brüssel wieder einmal für Aufregung. Heute Abend muss der deutsche EU-Kommissar im Europaparlament zu einer Anhörung antreten. Ist die “Schlitzaugen-Affäre” doch noch nicht Fortsetzung …
Flüchtlinge: EU-Kommission will Asylbewerber wieder nach Griechenland abschieben – SPIEGEL ONLINE
SPIEGEL ONLINE Flüchtlinge: EU-Kommission will Asylbewerber wieder nach Griechenland abschiebenSPIEGEL ONLINEDie EU will zurück in den Normalmodus: Bald sollen Asylbewerber wieder nach Griechenland abgeschoben werden. Dort wären sie gestrandet – denn die offizielle Umsiedlung funktioniert noch immer nicht. Flüchtlinge im Fortsetzung …
Italien: Spektakulär gescheitert – ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE Italien: Spektakulär gescheitertZEIT ONLINEDer Rücktritt von Matteo Renzi ist konsequent. Die Niederlage beim Verfassungsreferendum gilt seinem gesamten politischen Projekt. Ein Kommentar von Michael Braun, Rom. 5. Dezember 2016, 6:42 Uhr 20 Kommentare. Italien: Matteo Renzi verlässt mit …Renzi beschert Fortsetzung …