DIE WELT Schäuble plant für 2018 Ausgaben von 335,5 Milliarden EuroDIE WELTDer Bundeshaushalt des kommenden Jahres soll nach ersten Planungen um knapp zwei Prozent auf 335,5 Milliarden Euro wachsen. Die Haushaltseckwerte von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sehen weiterhin hohe Ausgaben Fortsetzung …
Tag: CDU
“Versöhnungstreffen” der Unions-Spitzen in München – DIE WELT
DIE WELT “Versöhnungstreffen” der Unions-Spitzen in MünchenDIE WELTMünchen – Die Parteispitzen von CDU und CSU kommen am Nachmittag in München zusammen, um einen Schlussstrich unter den Dauerstreit über die Flüchtlingspolitik zu ziehen. Die Unionsparteien wollen den Blick nach vorne richten Fortsetzung …
„Wenn es konkret wird, wird Martin Schulz still“ – DIE WELT
Süddeutsche.de „Wenn es konkret wird, wird Martin Schulz still“DIE WELTCDU-Vize Julia Klöckner vermisst beim SPD-Kanzlerkandidaten inhaltliche Konzepte. Vor dem Unionstreffen macht sie der CSU keine Hoffnung, dass die Obergrenze für Flüchtlinge kommt. 0 Kommentare. Anzeige. CDU und CSU wollen wieder Fortsetzung …
CDU fordert Amri-Ausschuss noch vor Karneval – DIE WELT
DIE WELT CDU fordert Amri-Ausschuss noch vor KarnevalDIE WELTIn 100 Tagen wird der Landtag neu gewählt. Trotzdem soll vorher noch ein Untersuchungsausschuss zum Fall Amri tätig werden. Auch weil von Innenminister Jäger zu wenig Aufklärung komme, bemängelt die CDU. 0 Fortsetzung …
Mitarbeiterin belastet Chefs: Behörden vertuschten Sozialbetrug durch Asylbewerber – FOCUS Online
FOCUS Online Mitarbeiterin belastet Chefs: Behörden vertuschten Sozialbetrug durch AsylbewerberFOCUS OnlineIn Niedersachsen haben Mitarbeiter von Landesbehörden schwere Vorwürfe gegen ihre Chefs erhoben. Demzufolge sollen Verantwortliche versucht haben, Asylbewerber zu schützen, die durch Mehrfachregistrierung Sozialleistungen erschlichen hätten.Sozialbetrug durch Asylbewerber kostet MillionenNOZ Fortsetzung …
Bundeshaushalt: 7 Milliarden Euro Überschuss für Schäuble: Jetzt will die CSU … – FOCUS Online
FOCUS Online Bundeshaushalt: 7 Milliarden Euro Überschuss für Schäuble: Jetzt will die CSU …FOCUS OnlineBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat 2016 nach einem Zeitungsbericht einen Haushaltsüberschuss von sieben Milliarden Euro erzielt. Wie mit dem Plus verfahren werden soll, darüber herrscht Uneinigkeit. Fortsetzung …
So will die Koalition Gefährder kontrollieren – DIE WELT
DIE WELT So will die Koalition Gefährder kontrollierenDIE WELTNach dem Anschlag in Berlin wächst der Druck, mehr gegen potenzielle Attentäter zu unternehmen. Darauf reagieren nun SPD und CDU. 0 Kommentare. Anzeige. Vorige Woche Dienstag verschickte das Bundesministerium der Justiz von Fortsetzung …
Bayern: CDU bleibt trotz Klage in Bayern unwählbar – ZEIT ONLINE
DIE WELT Bayern: CDU bleibt trotz Klage in Bayern unwählbarZEIT ONLINEEin Anwaltspaar aus Nürnberg kann bei der Bundestagswahl 2017 nicht für die CDU stimmen. Um das zu ermöglichen, wollen sie bis vor das Verfassungsgericht ziehen. 30. Dezember 2016, 16:00 Uhr Fortsetzung …
Asylpolitik: Terror legt Entfremdung zwischen CDU und CSU offen – DIE WELT
DIE WELT Asylpolitik: Terror legt Entfremdung zwischen CDU und CSU offenDIE WELTBereits kurz nach dem Anschlag erhitzte sich die politische Debatte über die Tat und Schlussfolgerungen. CSU-Chef Seehofer sorgte mit Kritik an der Flüchtlingspolitik für Wirbel, obwohl völlig unklar ist, Fortsetzung …
Medien: Unionspolitiker fordern härtere Strafen für Fake News – ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE Medien: Unionspolitiker fordern härtere Strafen für Fake NewsZEIT ONLINEPolitiker von CDU und CSU verlangen Strafrechtsverschärfungen im Kampf gegen die Verbreitung von Falschmeldungen. Unklar ist, wie das praktisch umgesetzt werden soll. 13. Dezember 2016, 5:52 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, Fortsetzung …