SPIEGEL ONLINE EU-Politiker fordern Verbot von WahlkampfauftrittenSPIEGEL ONLINEDer Vizepräsident des Europaparlaments Lambsdorff hat sich für ein Verbot von Wahlkampfauftritten türkischer Politiker in der EU ausgesprochen. Zustimmung erhielt er von CDU-Europapolitiker Brok. Türkischer Außenminister Mevlut Cavusoglu (Archivbild).Von der Leyen mahnt zu Fortsetzung …
Tag: EU
Ungarn will Flüchtlinge internieren – DIE WELT
Merkur.de Ungarn will Flüchtlinge internierenDIE WELTOrbán will ab jetzt alle Asylbewerber im Land festhalten. Dabei hatte die EU das verboten. 0 Kommentare. Anzeige. Es gab eine Zeit, da war Ungarn ein von Schleppern und Migranten sorgsam gemiedenes Land. Der Grund: Fortsetzung …
Polen gegen Tusks Wiederwahl – tagesschau.de
tagesschau.de Polen gegen Tusks Wiederwahltagesschau.deIn der EU gilt Ratspräsident Donald Tusk als umsichtig. Doch in seiner polnischen Heimat regieren entschiedene Gegner des liberalen Politikers. Um eine zweite Amtszeit zu verhindern, nominierte die nationalkonservative Regierung nun einen …Polen versagt EU-Ratspräsident Tusk die Fortsetzung …
Britisches Oberhaus stimmt für Änderung an Brexit-Gesetz – DIE WELT
DIE WELT Britisches Oberhaus stimmt für Änderung an Brexit-GesetzDIE WELTNeuer Rückschlag für die Brexit-Strategie von Premierministerin Theresa May: Das Londoner Oberhaus hat am Mittwoch für eine Änderung am Brexit-Gesetz gestimmt und könnte damit den Zeitplan für Großbritanniens Austritt aus der Fortsetzung …
Deutschlandweiter Protest gegen Untersuchungshaft für Yücel – SPIEGEL ONLINE
SPIEGEL ONLINE Deutschlandweiter Protest gegen Untersuchungshaft für YücelSPIEGEL ONLINEDie türkische Justiz hat gegen den “Welt”-Korrespondenten Deniz Yücel Untersuchungshaft angeordnet – wegen angeblicher Terrorpropaganda. Politiker und Journalistenverbände zeigen sich schockiert. Protest in Flörsheim (Hessen), der Heimatstadt von …„Annäherung an EU wird immer Fortsetzung …
Neues Gutachten zweifelt an Rechtmäßigkeit der Pkw-Maut – ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE Neues Gutachten zweifelt an Rechtmäßigkeit der Pkw-MautZEIT ONLINEVerkehrsminister Dobrindt hatte sich zuletzt mit der EU auf einen Kompromiss bei der Pkw-Maut geeinigt. Nun sagen Experten: Auch dieses Modell verstößt gegen EU-Recht. 17. Februar 2017, 7:20 Uhr Quelle: ZEIT Fortsetzung …
Bange Blicke Richtung USA – Schwäbische Zeitung
Schwäbische Zeitung Bange Blicke Richtung USASchwäbische ZeitungBerlin sz Mit Spannung erwarten Außen- und Verteidigungspolitiker den ersten Auftritt der neuen US-Regierung bei der Münchner Sicherheitskonferenz. „Es werden nicht nur Trump-Jünger kommen“, sagt Organisator Wolfgang Ischinger am Montag in Berlin.Ischinger: USA müssen Fortsetzung …
Juncker fürchtet Auseinanderbrechen der EU durch Brexit – FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung
FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Juncker fürchtet Auseinanderbrechen der EU durch BrexitFAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungDie Briten könnten die EU auseinanderdividieren: Kommissionschef Juncker fürchtet um die Zukunft der EU. Gleichzeitig erkennt er in Trumps Politik eine große Chance für den Fortsetzung …
Schottisches Parlament stimmt mit Protestvotum gegen Brexit-Gesetz – FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung
FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Schottisches Parlament stimmt mit Protestvotum gegen Brexit-GesetzFAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungDie Schotten stemmen sich weiter gegen den Brexit: In einer nicht bindenden Abstimmung votierten die Abgeordneten gegen ein Gesetz, das den Austritt aus der EU Fortsetzung …
Umfrage: 60 Prozent der Deutschen für Verbleib in der EU – FOCUS Online
FOCUS Online Umfrage: 60 Prozent der Deutschen für Verbleib in der EUFOCUS OnlineRund zwei von drei Deutschen würden einer Umfrage zufolge bei einer Volksabstimmung für einen Verbleib in der Europäischen Union stimmen. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov mit Fortsetzung …