ZEIT ONLINE Berlin-Attentat: Amri war laut Bundesregierung kein V-MannZEIT ONLINEDie Bundesregierung hat Spekulationen dementiert, wonach der Berliner Attentäter ein V-Mann gewesen sein soll. Im Bundestag befasst sich ein Kontrollgremium mit dem Fall. 16. Januar 2017, 7:30 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, Fortsetzung …
Tag: Die Bundesregierung
Abschiebungen: Oppermann fordert Sanktionen gegen Herkunftsländer – FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung
FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Abschiebungen: Oppermann fordert Sanktionen gegen HerkunftsländerFAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungDie Bundesregierung solle Druck auf Staaten ausüben, die abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen, fordert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Grünen-Chef Özdemir schlägt vor, die betroffenen Staaten durch Anreize zur Fortsetzung …
Wird jetzt die deutsche Vorratsdatenspeicherung gekippt? – FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung
FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Wird jetzt die deutsche Vorratsdatenspeicherung gekippt?FAZ – Frankfurter Allgemeine ZeitungEin EU-Gericht fordert weniger Überwachung durch Telekom-Unternehmen. Für die Opposition bedeutet das das Ende des deutschen Gesetzes. Die Bundesregierung reagiert zögerlich. 21.12.2016, von Hendrik Wieduwilt, Berlin. Fortsetzung …
Mordverdacht gegen jungen Flüchtling löst hitzige Debatten aus – DIE WELT
Meinerzhagener Zeitung Mordverdacht gegen jungen Flüchtling löst hitzige Debatten ausDIE WELTFreiburg – Die Festnahme eines 17-jährigen Flüchtlings im Fall der in Freiburg getöteten Studentin hat eine scharfe Kontroverse ausgelöst. Die Bundesregierung verurteilte das Verbrechen und warnte gleichzeitig vor Pauschalurteilen gegenüber Fortsetzung …
Justiz: Weg für Pkw-Maut in Deutschland könnte bald frei sein – DIE WELT
DIE WELT Justiz: Weg für Pkw-Maut in Deutschland könnte bald frei seinDIE WELTDie Pkw-Maut in Deutschland könnte bald kommen: Die Bundesregierung und die EU-Kommission stehen offenbar kurz vor einer Einigung im Streit um die Straßenabgabe, beide Seiten erwarten nach eigenen Fortsetzung …
Getränke: Bericht: Berlin bereitet neue Hilfen für Milchbauern vor – DIE WELT
n-tv.de NACHRICHTEN Getränke: Bericht: Berlin bereitet neue Hilfen für Milchbauern vorDIE WELTDie Bundesregierung will die Milchbauern einem Bericht zufolge mit einem Hilfspaket im Gesamtwert von fast 600 Millionen Euro unterstützen. Das Milchpaket stelle “weitere Liquidität zur Verfügung” und unterstütze “den Fortsetzung …
Handelsabkommen vor Unterzeichnung: Karlsruhe erhält weiteren Antrag gegen Ceta – n-tv.de NACHRICHTEN
n-tv.de NACHRICHTEN Handelsabkommen vor Unterzeichnung: Karlsruhe erhält weiteren Antrag gegen Cetan-tv.de NACHRICHTENCeta-Gegner sind überzeugt: Die Bundesregierung hat Auflagen des Bundesverfassungsgerichts nicht richtig umgesetzt. Sie reichen in Karlsruhe einen weiteren Eilantrag gegen das Handelsabkommen ein. Der Vertrag soll heute in Brüssel Fortsetzung …
Immobilienblase in Deutschland? Bundesregierung plant Vorsorge – SPIEGEL ONLINE
SPIEGEL ONLINE Immobilienblase in Deutschland? Bundesregierung plant VorsorgeSPIEGEL ONLINEDie Bundesregierung sorgt für den Notfall vor. Ein Gesetzentwurf listet verschiedene Maßnahmen auf, mit denen der Staat auf eine Überhitzung des deutschen Immobilienmarkts reagieren könnte. Neubaugebiet in Nordrhein-Westfalen. DPA. Neubaugebiet in … und Fortsetzung …