Vorwurf der Falschaussage Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer im Maut-Debakel – CSU verteidigt ihn – Tagesspiegel

Vorwurf der Falschaussage Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer im Maut-Debakel – CSU verteidigt ihn  Tagesspiegel Ex-Verkehrsminister Scheuer wegen Falschaussage angeklagt  Spiegel Anklage gegen Scheuer / Betrug bei Führerscheinprüfungen / Paypal-Daten geleakt  tagesschau.de Scheuers falsches Kalkül  FAZ Andreas Scheuer und das Pkw-Maut-Debakel: CSU kritisiert Anklage  WELT

Hausärzte lehnen Gebühr für Arztbesuche ab – tagesschau.de

Hausärzte lehnen Gebühr für Arztbesuche ab  tagesschau.de “Unsozial”: Forderung nach Praxisgebühr stößt auf Ablehnung  BR Zahlungspflicht in der Praxis: Hausärzte lehnen Kontaktgebühr als »unsozial und undurchdacht« ab  Spiegel “Unsozial” und “undurchdacht”: Arbeitgeber wollen neue Praxisgebühr – Hausärzte warnen  Ntv Gesundheit: Arbeitgeberverbände fordern neue Praxisgebühr Fortsetzung …

Sinkende Asylzahlen sorgen in Kommunen für Entspannung – tagesschau.de

Sinkende Asylzahlen sorgen in Kommunen für Entspannung  tagesschau.de Situation “trotzdem angespannt”: Sinkende Flüchtlingszahlen entlasten Städte und Gemeinden  Ntv Migration – Kommunen sehen Entlastung durch Rückgang der Asylanträge  Deutschlandfunk Zahlen Migration: Kommunen berichten von Entspannung in den Notunterkünften  Augsburger Allgemeine Städte- und Gemeindebund: Sinkende Asylzahlen Fortsetzung …

Deutsche sind gegen Einschnitte im Sozial- und Gesundheitssystem – WELT

Deutsche sind gegen Einschnitte im Sozial- und Gesundheitssystem  WELT Allensbach-Umfrage: Was die Deutschen von Reformen halten  FAZ Trotz steigender Sozialausgaben Bundesbürger erwarten Einschnitten, lehnen aber schmerzhafte Reformen ab  Tagesspiegel Umfrage: Reformbereitschaft der Deutschen schwach ausgeprägt  Oldenburger Onlinezeitung Umfrage: Deutsche akzeptieren schmerzhafte Reformen kaum  Hasepost

OB-Wahl in Ludwigshafen: Hassmails nach AfD-Ausschluss – “Man ist vorsichtiger” – SWR

OB-Wahl in Ludwigshafen: Hassmails nach AfD-Ausschluss – “Man ist vorsichtiger”  SWR Rheinland-Pfalz: OB-Wahl in Ludwigshafen: Hassmails nach AfD-Ausschluss  tagesschau.de AfD in Ludwigshafen, Lage, Neukloster: Darf man radikale Kandidaten von Wahlen ausschließen?  Spiegel Joa­chim Paul schei­tert mit Eil­an­trag / BGH zu Eigen­be­darf nach Woh­nungs­kauf Fortsetzung …

Urteil rechtskräftig: Ehemaliger Chef des IS in Deutschland ausreisepflichtig – Abschiebung fraglich – WELT

Urteil rechtskräftig: Ehemaliger Chef des IS in Deutschland ausreisepflichtig – Abschiebung fraglich  WELT Verwaltungsgericht Düsseldorf zu Ausweisung von früherem IS-Deutschland-Chef Abu Walaa: Urteil ist rechtskräftig  Deutschlandfunk Abschiebung von Abu Walaa: Gerichtsurteil bestätigt Ausweisungsverfügung  HAZ Ausweisung von Ex-IS-Deutschland-Chef “Abu Walaa”: Urteil ist rechtskräftig  NDR.de Ausweisung Fortsetzung …

Weiterer Richter lehnt Veröffentlichung von Epstein-Dokumenten ab – tagesschau.de

Weiterer Richter lehnt Veröffentlichung von Epstein-Dokumenten ab  tagesschau.de Jeffrey Epstein: Richter lehnt Freigabe von Grand-Jury-Protokollen im Fall Epstein ab  DIE ZEIT Richter: Hörensagen-Bruchstück: Zeugenaussage im Epstein-Fall darf nicht veröffentlicht werden  Ntv USA News: Justizministerium will Epstein-Dokumente an Kongress übergeben – Politik – SZ.de  SZ.de Fortsetzung …