Month: February 2024

ARD-Deutschlandtrend: AfD rutscht um drei Prozentpunkte ab  Tagesspiegel Deutschlandtrend: AfD sackt ab – aber weniger Deutsche halten sie für rechtsextrem  WELT ARD-DeutschlandTrend: Knappe Mehrheit gegen AfD-Verbotsverfahren  tagesschau.de Nach Januar-Demos: Umfrage-Absturz für die AfD  BILD Deutschlandtrend: AfD verliert drei Prozentpunkte – noch zweitstärkste Kraft  DER SPIEGEL

Bezahlkarte für Asylbewerber – Kommunen fordern Mindeststandards  Handelsblatt Flüchtlinge über Bezahlkarte: „Viele nehmen das Bargeld, sitzen ganzen Tag rum“  BILD Erste Erfahrungen mit der Bezahlkarte für Asylbewerber  MDR „Es geht um Gleichberechtigung und Teilhabe“: Berlins Sozialsenatorin wehrt sich gegen Pläne um Bezahlkarte  Tagesspiegel Landkreise Fortsetzung …

Habeck will Wirtschaft mit Sondervermögen ankurbeln | BR24  BR24 Haushalt: Robert Habeck schlägt schuldenfinanziertes Sondervermögen vor – DER SPIEGEL  DER SPIEGEL Robert Habecks grün-schwarzes Angebot: Vorstoß für Sondervermögen  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Haushaltsberatungen: Robert Habeck will neues Sondervermögen zur Entlastung von Firmen  zeit.de Fortsetzung …

Bauerndemo in Magdeburg: Anzeigen wegen Mist und Gülle auf Fahrbahn  MDR Agrarpolitik: Was die Bauernproteste bewirkt haben | BR24  BR24 Bauernprotest in Magdeburg: Blockade mit brennenden Reifen und Gülle  DER SPIEGEL Proteste an A95: Manche Landwirte verlagern Demo an andere Auffahrt  Merkur.de Agrar – Fortsetzung …

Sachsen-Anhalt verliert Wahlkreis zugunsten Bayerns | tagesschau.de  tagesschau.de Wahlkreise in Bayern: Streitfall Königsbrunn | ZEIT ONLINE  zeit.de Merz-Vorwurf im Check: Manipuliert die Ampel das Wahlrecht?  zdf.de Pressestimme: ‘Nürnberger Nachrichten’ zu Friedrich Merz – boerse.de  boerse.de Pressestimme: ‘Nürnberger Zeitung’ zum Streit um Wahlrechtsfragen – boerse.de  boerse.de

Hans-Georg Maaßen im Visier: Verfassungsschutz sammelt umfangreiche Daten über Ex-Behördenchef  WELT Linken-Abgeordnete über den Fall Maaßen: „Er hatte eine Schutzfunktion“  taz.de Verfassungsschutz – Forderungen nach dienstrechtlichen Konsequenzen für Ex-Chef Maaßen  Deutschlandfunk Beobachtung durch Verfassungsschutz: Grünenpolitiker will dienstrechtliche Konsequenzen für Maaßen prüfen  zeit.de Verfassungsschutz speichert Fortsetzung …

Jordanien: USA kündigen Vergeltungsschläge gegen proiranische Milizen an  DER SPIEGEL Irak: Hisbollah-Brigaden wollen Attacken auf US-Ziele “aussetzen”  tagesschau.de Angst vor Vergeltung der USA?: Iranische Offiziere verlassen offenbar Stellungen in Syrien – n-tv.de  n-tv NACHRICHTEN USA: Irakische Gruppe steckt hinter Drohnenangriff  zdf.de Irakische Hisbollah droht Fortsetzung …

Slowakei: Zehntausende demonstrieren erneut gegen Justizreform | tagesschau.de  tagesschau.de Proteste in der Slowakei: “Fico ist das Böse”  t-online Slowakei: Bisher größte Proteste gegen Regierungschef Robert Fico  DER SPIEGEL Slowakei: Strafrechtsreform soll Korruption erleichtern  zdf.de Slowakei: Massenproteste gegen Justizreform der Robert Fico-Regierung  Rheinische Post